Bürgermeisterkandidat*innen und SPD-Parteispitze im Kreis unterzeichnen Bergische Erklärung!

6. September 2020 | Kreistagsfraktion, Kreisverband, Wahlen

Bei der anstehenden Kommunalwahl wird in jeder Kommune des Rheinisch-Bergischen Kreises eine Sozialdemokratin oder ein Sozialdemokrat auf dem Wahlzettel für die Wahl der Bürgermeister stehen. Alleine dieser Umstand hebt die SPD schon von
den anderen Parteien ab. Die SPD ist die Kommunalpartei im Rheinisch-Bergischen Kreis und nach der Kommunalwahl am 13. September wird die Mehrzahl der Menschen im Kreis von sozialdemokratischen Bürgermeister*innen vertreten werden.

Aus diesem Grund haben die Bürgermeisterkandidatin und Bürgermeisterkandidaten sowie die Spitzen der Kreis SPD mit der Unterzeichnung der „Bergischen Erklärung“ ein Bekenntnis für mehr interkommunale Zusammenarbeit zum Wohle der Menschen
abgegeben. Im Rahmen einer großen Bergischen Kaffeetafel im Garten des Cafés Alte Dombach wurden alle Kandidaten und die Kandidatin der SPD für die Bürgermeisterämter vor einem interessierten Publikum von 40 Personen vorgestellt und interviewt. Der Vorsitzende Marcel Kreutz warb ausdrücklich für eine starke Sozialdemokratie in den Rathäusern und Räten der Rheinisch-Bergischen Städte und Gemeinden. „Es ist auch in der Zeit der Corona-Krise wichtig, dass Sozialdemokraten starke Ergebnisse erzielen. Denn bei der bald aufkommenden Debatte um das Auffangen der Folgen der Coronapandemie und des Klimawandels müssen wir darauf achten, dass diese nicht zu Kürzungsorgien bei der sozialen Infrastruktur führt.“ Damit fand Kreutz starke Beachtung und viel Beifall.

Der Spitzenkandidat und Vorsitzende der Rheinisch-Bergischen SPD Gerhard Zorn stellte dann die „Bergische Erklärung“ vor. Darin vereinbaren die Kandidierenden mehr interkommunale Zusammenarbeit im
Kreis und konkret:

Den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur:
• Verlängerung der Stadtbahnlinien 1 und 4 sowie der S-Bahn 1 von
Düsseldorf über Leichlingen nach Leverkusen-Opladen
• Beschleunigungsmaßnahmen auf der gesamten Strecke der RB 25
• Ausweisung von echten Schnellbussen – beginnend mit der Achse
Wermelskirchen, Burscheid nach Leverkusen mit Anschluss an den RRX
• Ausweisung von Radschnellwegen
Arbeitsplätze anbieten:
• bei Bedarf auch durch Ausweisung interkommunaler Gewerbegebiete
• gemeinsame Vermarktung der Kommunen und des Kreises über die RBS bezahlbaren Wohnraum schaffen: Auch durch Bereitstellung von notwendigen Flächen

Kosten sparen: durch Ausweitung der gemeinsamen Aufgabenerledigung
oder Kooperation der Verwaltungen

Nachdem die Bergische Erklärung unterzeichnet wurde, bemerkte der Fraktionsvorsitzende Gerhard Zorn noch: „Mit der SPD im Rheinisch-Bergischen Kreis ist zu rechnen! Auf uns können sich die Bürgerinnen und Bürger auch nach der Wahl darauf verlassen, dass wir ihre Interessen schützen und ihre berechtigten Interessen umsetzen.“

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