Die SPD im Rheinisch Bergischen Kreis lud zum Frühlingsempfang mit Dietmar Nietan.

Nachdem die „Green Art Big Band“ der Musikschule Bergisch Gladbach, unter der Leitung von Wolfgang Molinski, die Veranstaltung mit drei Jazzstücken eröffnet hatte, konnte Robert Winkels, der Kreisvorsitzende, im sehr gut gefüllten Großen Saal des Kreishauses, Dietmar Nietan, Mitglied des Bundestages und Bundesschatzmeister der SPD als Festredner begrüßen. Ein besonderer Gruß ging auch an Ernst Küchler, dem ehemaligen Bürgermeister von Leverkusen, den die Ankündigung von Nietans Besuch in den Rheinisch Bergischen Kreis gelockt hatte.

Damit übergab Robert Winkels das Mikrofon an Dietmar Nietan, der „Politik für den sozialen Zusammenhalt in Deutschland und Europa“ zur Überschrift seiner Rede machte.

Nietan begann seine Rede mit der Feststellung: „Das Thema habe ich mit Bedacht gewählt. Wir erleben seit einigen Jahren eine grundsätzliche Veränderung des Verhaltens der Menschen im politischen und sozialen Zusammenleben.“ Nietan bemerkte, dass es nach dem zweiten Weltkrieg meist gelungen ist, durch vernünftige Kompromisse Entscheidungen zu treffen, die allen Menschen ein besseres Leben ermöglichten. Der politische Gegner war kein Feind und man konnte mit Ihm gemeinsam um Lösungen ringen. Beim aktuellen Brexitprozess in Großbritannien kann sehr genau nachvollzogen werden, wohin es führt, wenn keine Kompromisse gesucht werden. Lieber nimmt man Nachteile für das eigene Land und seine Menschen in Kauf, als dass man mit allen politischen Gruppen im Parlament nach einer gemeinsamen Lösung sucht.

Für ein weiterhin friedvolles Zusammenleben in Europa ist deshalb die Fähigkeit, Kompromisse zu finden unbedingt nötig. Die Europäische Union ist an sich ein Friedenprojekt. Sie macht nicht alles richtig, aber sie raspelt Konflikte zwischen den Partnern klein. Deshalb lohnt es sich für sie zu kämpfen.

„Europa ist aber nicht nur ein Binnenmarkt, es muss auch eine soziale Union sein“, so Nietan. Die SPD wird dabei für einen europäischen Mindestlohn kämpfen. Sie wird sich für eine Digitalsteuer für die großen Internetunternehmen stark machen. Gewinne müssen dort versteuert werden, wo sie gemacht werden.

Er führte weiterhin aus, dass die zunehmende Ökonomisierung des gesamten Lebens -ständige Erreich- und Verfügbarkeit, ständige Präsenz und kein „zur Ruhe kommen“- nicht das Leben der Menschen bestimmen darf. „Uns fehlt nämlich der „Flugmodusbutton“ im Leben.“ Auch hier muss, am besten europäisch, nach Lösungen gesucht werden.

Nachdem Nietan für diese Aussagen mit viel Applaus bedacht wurde, stellte er sich im Anschluss den Fragen des Publikums. Ein Aspekt, der auch interessierte, war der von der CDU-Vorsitzenden vorgeschlagene gemeinsame Flugzeugträger. Dazu Nietan: „Erst wenn wir allen Jugendlichen in Europa eine Ausbildungstelle verschafft haben, bin ich bereit über einen Flugzeugträger zu verhandeln.“

Zum Abschluss der Veranstaltung überreichten Robert Winkels und Gerhard Zorn noch einen Korb mit Produkten von „Bergisch Pur“. Dazu bemerkte Dietmar Nietan: „Diese leckeren bergischen Produkte sind immer ein zusätzlicher Anreiz, in den Rheinisch-Bergischen Kreis zu kommen.“