SPD stellt sich den Herausforderungen an Europa

15. Oktober 2018 | Europa, Kreisverband

Bei strahlendem Herbstwetter konnte Robert Winkels, Kreisvorsitzender der SPD, im Schulzentrum Cyriax in Overath am Samstag den 29.9.18 einen gut besuchten Kreisparteitag eröffnen. „Man könnte meinen, Petrus ist begeisterter Europäer, wenn man auf das Wetter schaut. Den „Herausforderungen für Europa“ widmen wir diesen Tag“, so Winkels, der bereits im vergangenen Jahr einen Arbeitskreis „Europa“ auf Kreisebene ins Leben gerufen hatte.

Zur Diskussion hatte man zwei hochkarätige Kenner der Europapolitik eingeladen. Arndt Kohn, Europaabgeordneter und Siebo Janssen, Historiker und Politikwissenschaftler. Während Siebo Janssen zunächst die aktuellen Probleme, Brexit, autoritäre Bewegungen in vielen Mitgliedsstaaten umriss, stieg Arndt Kohn in die Schritte zur Bewältigung europäischer Krisen ein. Für ihn ist es wichtig „Europa vor Ort erlebbar zu machen“. Er forderte die Politiker aus Rhein-Berg auf, den Bürgern vor Ort aufzuzeigen, was die europäischen Institutionen auch in Rhein Berg leisten.

Eva Lux, Landtagsabgeordnete aus Leverkusen, begleitete die Debatte mit dem Hinweis, genau diese Marschrichtung zu verfolgen.

Als Dritten auf dem Rednerpodest hatte die SPD Corvin Kochan, den Juso-Vorsitzenden aus Bergisch Gladbach ins Rennen geschickt, der direkt deutlich machte, dass seine Generation für Europa kämpfen wird, das es Frieden, Sicherheit und Wohlstand bedeutet. Das viele Probleme, wie die hohe Jugendarbeitslosigkeit, noch zu lösen sind, wurde anschließend in einer lebhaften Diskussion verarbeitet.

Im weiteren Verlauf des Parteitages wurde dann intensiv über einen Initiativantrag der SPD Bergisch Gladbach zu einem deutlich früheren Ausstieg aus der Braunkohleverstromung debattiert. Die SPD bergisch Gladbach geht es darum, den Hambacher Forst vor dem Kahlschlag zu retten und die Ergebnisse der „Kohlekommission“ abzuwarten.

Mit der Ergänzung, dass das Land NRW und die Bundesregierung die erforderlichen finanziellen Ressourcen für den erforderlichen Strukturwandel in der betroffenen Region zur Verfügung stellen müssen und deutlicher Kritik an Landesregierung und Innenminister Reul, bezüglich ihrer Anweisungen an die Polizei, über den Umgang mit Demonstranten, wurde der Antrag mit großer Mehrheit angenommen.

Am Ende der Veranstaltung wies Robert Winkels auf eine bald stattfindende Veranstaltung zum Thema Europa in Burscheid hin.

In einer Kreisdelegiertenkonferenz hatten die Teilnehmer vorab Ruth Rocholl, Fraktionsvorsitzende in Overath und Michael Zalfen, stellv. Bürgermeister in Bergisch Gladbach, als Delegierte für die Landesdelegiertenkonferenz zur Europawahl gewählt.

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