SPD- Fraktion beantragt Verbesserungen im Bereich der Kreismobilität

2. Dezember 2019 | Kreistagsfraktion, Kreisverband, Umwelt und Verkehr, Uncategorized

Förderung von Lastenrädern, Verbesserung des Radwegenetzes und Abbiegeassistenten für die Busse im ÖPNV. Mit diesen Anträgen möchte die SPD-Kreistagsfraktion die Mobilität und Sicherheit im Straßenverkehr im Rheinisch-Bergischen Kreis verbessern.

Bereits die Stadt Köln als auch das Bergische Land haben Erfahrungen mit der Förderung von Lastenrädern gemacht. Die mittlerweile elektrisch motorisierten Zweiräder können sich nach Einschätzung der SPD-Fraktion auch im topographisch besonderen Rheinisch-Bergischen Kreis zu einer echten Alternative entwickeln. Ziel des SPD-Antrages ist eine Förderung von 50% der Anschaffungskosten  des  Lastenrades für den Antragssteller. Für die Förderung sollen 200.000€ im Haushalt bereitgestellt werden. Antragsberechtigt sollen neben Einzelpersonen auch Vereine und andere Personenvereinigungen von Privaten sein.

Zusätzlich soll der Ansatz für Baumaßnahmen zur Instandsetzung bestehender Fahrradwege von 60.000 auf 200.000 € erhöht werden. Auf Initiative der SPD-Fraktion hatte der Kreistag bereits im Jahr 2015 eine Initiative zu Verbesserung des Radwegenetzes beschlossen und als operatives Ziel 60.000€ vorgesehen. Aufgrund fehlender Planungskapazitäten und offenkundig fehlender Mittel zu Instandsetzung sieht die SPD-Fraktion daher die Notwendigkeit einer kräftigen Erhöhung.

Zuletzt wurde beantragt alle Busse bis 2021 mit Abbiegeassistenten auszustatten. Diese Systeme sind auch aus Sicht des Kraftfahrtbundesamtes geeignet Leben zu retten. Zu Finanzierung sollen auch Mittel des Bundes (BMVI) abgeschöpft werden. Ein ähnlich lautender Antrag wurde bereits in der Stadt Bergisch Gladbach beschloßen.

Dazu stellt Gerhard Zorn (Fraktionsvorsitzender) abschließend fest: „Angesichts des drohenden Klimawandels bessern wir im Mobilitätsbereich nach. Lastenräder und ein Ausbau des Radnetzes sind dafür ein notwendiger Beitrag. Zudem wollen wir mit Abbiegeassistenten für mehr Verkehrssicherheit im Kreis sorgen.“

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