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Aktuelles aus Berlin

Informationen aus der Bundespolitik

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Südafrika zum Virusvariantengebiet erklärt
von SPD-Bundestagsfraktion am 26. November 2021 um 10:06
Die Einstufung von Südafrika als Virusvariantengebiet wegen der Virusvariante B.1.1.529 ist richtig. Wir müssen verhindern, dass unser Gesundheitssystem mit einer zusätzlichen Corona-Variante […]
BioNTech-Impfstoff für Kinder ab fünf Jahren von EMA zugelassen
von SPD-Bundestagsfraktion am 25. November 2021 um 14:59
Endlich können wir auch unsere jüngeren Kinder vor dem Corona-Virus schützen. Die Entscheidung der EMA zur Erweiterung der BioNTech-Zulassung für eine Impfung für Kinder ab fünf Jahren ist […]
Scholz professionalisiert Krisenmanagement
am 25. November 2021 um 12:45
Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz treibt schon vor der formalen Amtsübernahme ein professionelles Krisenmanagement im Kampf gegen die Pandemie voran. So soll unter anderem im Kanzleramt ein […]
Der Koalitionsvertrag ist da!
am 25. November 2021 um 9:46
Der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP ist ein Aufbruch für unser Land. Doch Aufbruch und Wandel brauchen nicht nur eine mutige Regierung: Wir alle müssen mutig sein, Neues zu wagen. […]
„Wir wollen mehr Fortschritt wagen“
am 24. November 2021 um 16:47
„Die Ampel steht.“ Gemeinsam mit den Parteivorsitzenden von SPD, Grünen und FDP hat der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz den Koalitionsvertrag vorgestellt. Auf 177 Seiten beschreiben die […]
„Wir wollen mehr Fortschritt wagen“
von SPD-Bundestagsfraktion am 24. November 2021 um 15:15
Die SPD hat sich mit den Grünen und der FDP auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Klimaschutz, eine Politik des Respekts und die Digitalisierung stehen im Mittelpunkt. Die wichtigsten Punkte im […]
„Beschäftigungssichernde Brücke“ wird länger
am 24. November 2021 um 11:43
Angesichts der heftigen vierten Corona-Welle sichert Arbeitsminister Hubertus Heil den Schutz für Beschäftigte. Die vereinfachten Regeln für Kurzarbeit werden bis Ende März verlängert, wie das […]
3G am Arbeitsplatz und Homeoffice-Pflicht: Was ab Mittwoch gilt
am 23. November 2021 um 14:15
Mehr Corona-Schutz am Arbeitsplatz: Das ist das Ziel der neuen 3G-Regeln. Außerdem sollen wieder mehr Beschäftigte ins Homeoffice. Ein Überblick, was ab Mittwoch gilt.
Boostern gegen die vierte Welle
von SPD-Bundestagsfraktion am 18. November 2021 um 14:20
Seit heute können sich nach STIKO Empfehlung alle ab 18 ihre Booster-Impfung holen, um weiter sicher durch den Winter zu kommen. Dies unterstützt die SPD-Fraktion im Bundestag ausdrücklich und […]
Wirksame und rechtssichere Instrumente gegen Corona
am 18. November 2021 um 12:46
SPD, Grüne und FDP handeln – auch, weil CDU und CSU im Kampf gegen die vierte Pandemiewelle nicht mehr ausreichend Verantwortung übernehmen. Der Bundestag hat darum mit den Stimmen der künftigen […]