Informationen aus der Bundespolitik

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  • Südafrika zum Virusvariantengebiet erklärt
    von SPD-Bundestagsfraktion am 26. November 2021 um 10:06

    Die Einstufung von Südafrika als Virusvariantengebiet wegen der Virusvariante B.1.1.529 ist richtig. Wir müssen verhindern, dass unser Gesundheitssystem mit einer zusätzlichen Corona-Variante […]

  • BioNTech-Impfstoff für Kinder ab fünf Jahren von EMA zugelassen
    von SPD-Bundestagsfraktion am 25. November 2021 um 14:59

    Endlich können wir auch unsere jüngeren Kinder vor dem Corona-Virus schützen. Die Entscheidung der EMA zur Erweiterung der BioNTech-Zulassung für eine Impfung für Kinder ab fünf Jahren ist […]

  • Scholz professionalisiert Krisenmanagement
    am 25. November 2021 um 12:45

    Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz treibt schon vor der formalen Amtsübernahme ein professionelles Krisenmanagement im Kampf gegen die Pandemie voran. So soll unter anderem im Kanzleramt ein […]

  • Der Koalitionsvertrag ist da!
    am 25. November 2021 um 9:46

    Der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP ist ein Aufbruch für unser Land. Doch Aufbruch und Wandel brauchen nicht nur eine mutige Regierung: Wir alle müssen mutig sein, Neues zu wagen. […]

  • „Wir wollen mehr Fortschritt wagen“
    am 24. November 2021 um 16:47

    „Die Ampel steht.“ Gemeinsam mit den Parteivorsitzenden von SPD, Grünen und FDP hat der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz den Koalitionsvertrag vorgestellt. Auf 177 Seiten beschreiben die […]

  • „Wir wollen mehr Fortschritt wagen“
    von SPD-Bundestagsfraktion am 24. November 2021 um 15:15

    Die SPD hat sich mit den Grünen und der FDP auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Klimaschutz, eine Politik des Respekts und die Digitalisierung stehen im Mittelpunkt. Die wichtigsten Punkte im […]

  • „Beschäftigungssichernde Brücke“ wird länger
    am 24. November 2021 um 11:43

    Angesichts der heftigen vierten Corona-Welle sichert Arbeitsminister Hubertus Heil den Schutz für Beschäftigte. Die vereinfachten Regeln für Kurzarbeit werden bis Ende März verlängert, wie das […]

  • 3G am Arbeitsplatz und Homeoffice-Pflicht: Was ab Mittwoch gilt
    am 23. November 2021 um 14:15

    Mehr Corona-Schutz am Arbeitsplatz: Das ist das Ziel der neuen 3G-Regeln. Außerdem sollen wieder mehr Beschäftigte ins Homeoffice. Ein Überblick, was ab Mittwoch gilt.

  • Boostern gegen die vierte Welle
    von SPD-Bundestagsfraktion am 18. November 2021 um 14:20

    Seit heute können sich nach STIKO Empfehlung alle ab 18 ihre Booster-Impfung holen, um weiter sicher durch den Winter zu kommen. Dies unterstützt die SPD-Fraktion im Bundestag ausdrücklich und […]

  • Wirksame und rechtssichere Instrumente gegen Corona
    am 18. November 2021 um 12:46

    SPD, Grüne und FDP handeln – auch, weil CDU und CSU im Kampf gegen die vierte Pandemiewelle nicht mehr ausreichend Verantwortung übernehmen. Der Bundestag hat darum mit den Stimmen der künftigen […]

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